Strukturwandel des Rheinischen Reviers: Partizipation der Zivilgesellschaft zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Projektstatus

abgeschlossen

Auftraggeber

Klima-Allianz Deutschland e.V.

Direkt beteiligte Projektpartner

–

Projektinhalt

Der Ausstieg aus dem Kohleabbau und der Kohleverstromung ist beschlossen. Der Strukturwandel im Rheinischen Revier ist in vollem Gange und die Förderung des Bundes von 14,8 Milliarden Euro bis zum Jahr 2038 hat begonnen. Dies bietet eine einmalige Chance für das Revier, die Entwicklung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Innovationen voranzubringen. Eine ambitionierte regionale Transformation dieser Art kann allerdings nur gelingen, wenn sie von vielen gesellschaftlichen Gruppen getragen und mitgestaltet wird. Die Kohlekommission empfahl daher eine partizipative Ausgestaltung des Ausstiegs und einen „zivilgesellschaftlichen Dialog und Teilhabe an der Zukunftsgestaltung der Reviere“.

Im Rheinischen Revier wurde die Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) durch die Landesregierung beauftragt, ein Wirtschafts- und Strukturprogramm (WSP) partizipativ zu entwickeln. Zwischen den Jahren 2019 und 2022 wurden verschiedene Informations- und Beteiligungsangebote für organisierte Interessen und interessierte Bürger*innen durchgeführt. Das Spektrum der Beteiligungsangebote reichte von kurzen, ein bis zwei Stunden dauernden (digitalen) Informationsveranstaltungen für Bürger*innen über ein- bis zweitägige Konferenzen bis hin zu permanenten Angeboten für organisierte Interessen.

Hier setzt die Studie an und untersucht erstmalig die Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Entwicklung des Strukturwandels im Rheinischen Revier. Sie nimmt die Beteiligungsprozesse für die organisierten Interessen und die Bevölkerung genauer in den Blick. Basis der Untersuchung sind empirische Beobachtungen der Prozesse im Feld im Rahmen eines Forschungsprojektes, vertiefende Desktoprecherchen von öffentlich zugänglichen Quellen und ergänzende Interviews. Darauf aufbauend wird die partizipative Governance des Strukturwandels im Rheinischen Revier nicht nur beschrieben, sondern auch im Hinblick auf a) die Prozessqualität der einzelnen Beteiligungsangebote und b) die Stimmigkeit und Kohärenz des gewählten Ansatzes und der Ziele sowie des Zusammenwirkens der Prozesse kritisch analysiert. In der Prozessanalyse wird geschaut, ob und inwieweit die Angebote transparent, fair gestaltet, inklusive und einflussreich waren.